12.02.2021

SPD Innenstadt zum Thema Einzelhandel

Nach den Ergebnissen der Ministerpräsidentenkonferenz vom Mittwoch hat der SPD-OV-Innenstadt in seiner Online-Diskussion mit Bedauern festgestellt dass nicht nur Ministerpräsident Hans (CDU) mit tiefer Überzeugung die Öffnung des Einzelhandels auf einen Inzidenzwert von nur 35 mitgetragen hat, sondern auch jegliches Engagement seinerseits fehlt, eine Öffnungsperspektive für kleine Geschäfte oder große Kaufhäuser zu skizzieren.

Die von Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger ins Spiel gebrachte Öffnung für 1 Person bei kleinen Läden als Sofortmaßnahme im Rahmen eines erweiterten Click and Collect wurde -ganz im Gegenteil- in jeder Diskussion abgebügelt. Dabei konnte man bereits in einem Artikel der SZ vom 1.2.2021 in einem Bericht über die Notlage der kleinen Modeläden nachlesen, dass explizit der Wunsch zur Vergabe von Einzelterminen an Stammkundschaft geäußert wurde (Nadine Klein vom Herrenausstatter Klein). Mit anderen Worten die Ministerin hat zugehört was kleine Einzelhändler sagen und dass dies nicht auf große Kaufhäuser zu übertragen ist versteht sich bei genauerer Betrachtung von selbst. Aber dafür fehlt nach Meinung des SPD-OV-Innenstadt und seiner Vorsitzenden Dr. Sabina Hartnack dem MP und der CDU offensichtlich das Gehör und die Phantasie.

Der Ortsverein kann auch den Ärger des Einzelhandels über das Schwerpunktprinzip zugunsten großer Vollsortimenter gut verstehen. Der Runde Tisch mit dem Einzelhandel zu dem die SPD-Wirtschaftsministerin ja auch bereits im Januar eingeladen hatte, war unter anderem zu dem Ergebnis gekommen, lieber die vor Ort ansässigen Vollsortimenter wie Globus verdienen zu lassen statt Amazon, diese hatten sich im Gegenzug auch bereit erklärt auf Werbung im non-Food-Bereich zu verzichten. Das wird momentan konterkariert, wenn wir die großen Werbeanzeigen der Vollsortimenter für Blumen zu Valentinstag sehen, während der Blumeneinzelhandel in diesem so wichtigen Geschäft außen vor bleibt.

Da die kleinen Öffnungsperspektiven jetzt erst mal seit Mittwoch nicht mehr möglich sind, ist es nach Meinung des OVs um so wichtiger, dass ab sofort über Öffnungsperspektiven mit dem Einzelhandel gesprochen, dabei auch den kleinen Händlern zugehört wird und eine stufenwe